Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen Prognarium (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „Nutzer“) über die Nutzung der webbasierten Analyseplattform zur KI-gestützten Datenauswertung für Investmententscheidungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Prognarium stellt eine softwaregestützte Plattform zur Verfügung, die historische und aktuelle Marktdaten mittels statistischer und algorithmischer Verfahren aufbereitet und daraus Auswertungen, Kennzahlen und Visualisierungen generiert. Die bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich der Information und Entscheidungsunterstützung. Sie stellen keine Anlageberatung, keine Finanzanalyse im aufsichtsrechtlichen Sinne und keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Finanzinstrumenten dar.

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der verarbeiteten Daten, da diese teilweise aus Drittquellen bezogen werden, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist eine Registrierung erforderlich. Mit Absenden des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Registrierung durch Freischaltung des Zugangs oder durch eine Bestätigung in Textform annimmt.

Der Nutzer versichert, dass die bei der Registrierung angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind, und verpflichtet sich, diese bei Änderungen zu aktualisieren.

§ 4 Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Plattform im Rahmen der vereinbarten Funktionen ein. Eine Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte, die kommerzielle Weiterverwertung bereitgestellter Inhalte sowie das automatisierte Auslesen der Plattform (Scraping) sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung untersagt.

§ 5 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht auf unbefugte Nutzung des Kontos ist der Anbieter unverzüglich zu informieren. Der Nutzer ist für sämtliche Investmententscheidungen, die auf Grundlage der bereitgestellten Analysen getroffen werden, allein verantwortlich.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

Die jeweils gültigen Preise für kostenpflichtige Leistungen ergeben sich aus der zum Zeitpunkt der Buchung gültigen Preisübersicht auf der Plattform. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt über die auf der Plattform angebotenen Zahlungsmethoden im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

Verträge über kostenpflichtige Abonnements werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf der Textform.

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für Schäden aus der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

Eine Haftung für die Richtigkeit der von der Plattform bereitgestellten Analysen oder für Vermögensschäden, die aus auf diesen Analysen beruhenden Anlageentscheidungen resultieren, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

§ 9 Verfügbarkeit der Plattform

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, übernimmt jedoch keine Garantie für eine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse höherer Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

§ 10 Änderung der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aufgrund von Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung oder aus wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist. Nutzer werden über Änderungen rechtzeitig in Textform informiert und können der Änderung innerhalb einer angemessenen Frist widersprechen. Widerspricht der Nutzer nicht fristgerecht, gilt die Änderung als angenommen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Hinweis: Dieser Text ist ein allgemeiner Entwurf und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Er ist vor Veröffentlichung an die tatsächlichen Leistungen, Geschäftsprozesse und die jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorgaben anzupassen.